Mehr Freiheit für die Wahrheit!

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Mehr Freiheit für die Wahrheit!

Update: 29.1.17 

Vier Jahre später – ich habe eben alle YouTube – Kommentare gesperrt. Der Prozentsatz an völlig sinnbefreiten Beleidigungen ist erschreckend hoch. Eigentlich könnte es mir egal sein, aber auf Dauer ist es schlecht für`s Gemüt. Außerdem habe ich in der Debatte um “Hass im Netz” etwas gelernt: Foren funktionieren am besten moderiert, weil die Lauten und Unfreundlichen sonst die nachdenklichen, konstruktiven vertreiben. Hier bleiben die Kommentare geöffnet, ich erlaube mir aber, im Lichte dieser (für mich neuen) Erkenntnis, im Zweifelsfall zu moderieren.

Die SLAPP Strategie gegen Blogger und ich als Beispiel

Niko Alm über Blasphemie

Christopher Hitchens über Meinungsfreiheit, mit Bezug auf das Verbotsgesetz in Österreich

Text:

Meinungsfreiheit ist etwas relatives, dafür, dass sie Freiheit heißt, unter liegt sie vielen Beschränkungen. Aber das haben alle Freiheiten gemeinsam.

Aus meiner persönlichen Sicht liegt sie bei uns in zu engen Ketten: Einerseits habe ich den Eindruck, dass wir alle viel zu schnell beleidigt sind. Beleidigt zu sein, und Rufschädigung zu unterstellen kann als Mittel verwendet werden, um kritische Meinungen zum Schweigen zu bringen. Gerade von Menschen und Gemeinschaften, die Macht und/oder Geld haben. Was ich mit meinem Blog, ebenso wie viele andere Blogger, bereits selber erfahren durfte (http://www.diewahrheit.at/video/blogger-in-not)

Dann gibt es in Österreich zwei entsprechende Gesetze, die meines Erachtens eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig sind:

  1. Der Blasphemieparagraf – hier überlasse ich die Argumentation dem Niko Alm, der kürzlich einen feinen Artikel dazu veröffentlicht hat http://blog.alm.at/schluss-mit-der-blasphemie/
  2. Das Verbotsgesetz: Als halbwegs großer, halbwegs blonder und halbwegs blauäugiger Halbdeutscher mache ich es  mit einem Statement gegen das Verbotsgesetz natürlich allen potentiellen Kritikern einfach, mich in ein Nazieck zu rücken, deshalb überlasse ich auch hier die Argumentation jemand anderem, nämlich Christopher Hitchens: http://www.youtube.com/watch?v=o0SqEKowAmA&playnext=1&list=PL93FB9CAA06AD74BE&feature=results_main

Es ist meiner Meinung nach eben immer sinnvoller Standpunkten mit Standpunkten zu begegnen und nicht mit Verboten.

Und weil ich das so sehen, muss ich meinen Umgang mit Kommentaren ändern. Sowohl auf Youtube als auch hier auf diewahrheit.at habe ich bisher Kommentare freigeschaltet.  Einerseits um strafrechtlich Relevantes gar nicht erst erscheinen zu lassen, andererseits weil viele Kommentare auf Youtube einfach echt fürn Arsch sind.  Ich werde jetzt alles zu lassen. Also, seid lieb und gescheit, denn wenn ihr dumm und böse seid, werden das dann alle lesen können.

2 Responses to “Mehr Freiheit für die Wahrheit!”

  1. rioja Says:

    das mit der Meinungsfreiheit ist so eine Sache, das deutsche Bundesverfassungsgericht hat da die sogenannte Tatsachenbehauptung eingeführt, und die unterliegt nicht der Meinungsfreiheit, das finde ich ganz gescheit. Meinungsfreiheit setzt also da an wo ich wertend eine Tatsache beurteile und nicht da wo ich Tatsachen abstreite. das sind zwar ein paar seiten ich finde aber in dieser Diskussion wird das “Deutsche” System recht klar: http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=65&t=172399&sid=f2bf22643377d08a2cf99e227771c318

  2. Joerg Says:

    @rioja Danke für den Link, in der Diskussion dort fallen eh einige interessante Argumente. Gerade Tatsachen brauchen keinen gesonderten gesetzlichen Schutz, oder? Gute Info sollte da wirkungsvoller sein.

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